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USA und China: USA setzen Alibaba, BYD und Baidu auf Liste chinesischer Militärfirmen

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Das US-Verteidigungsministerium hat weitere Unternehmen als Unterstützer von Chinas Militär eingestuft. Dadurch kann das Pentagon keine Verträge mit ihnen abschließen.

Die USA haben mehrere Unternehmen als Unterstützer des chinesischen Militärs eingestuft. Der Technologiekonzern Alibaba, der Elektroautohersteller BYD sowie der Suchmaschinenbetreiber Baidu kooperieren nach Einschätzung der US-Regierung mit den chinesischen Streitkräften, wie aus einer Mitteilung des US-Verteidigungsministeriums hervorgeht.

Die Einstufung zieht zwar keine direkten ​Sanktionen nach sich, die Aufnahme schließt die Firmen jedoch von Aufträgen des Ministeriums aus. Zudem dient die Liste als Warnung für Zulieferer des US-Militärs und ‌andere Regierungsbehörden. In der Vergangenheit hatten einige chinesische Unternehmen gerichtlich gegen ihre Aufnahme geklagt.

Auch Alibaba kündigte bereits rechtliche Schritte an. Alibaba sei weder ein chinesisches Militärunternehmen noch Teil einer militärischen Strategie, teilte der Konzern mit. Die weiteren betroffenen Unternehmen sowie die chinesische Botschaft in Washington, D. C. ​äußerten sich bisher nicht.

Die Liste wurde 2021 geschaffen, um chinesische Firmen zu benennen, die das Pentagon mit dem chinesischen Militär in Verbindung bringt. Auf ihr steht bereits der Drohnenhersteller DJI, der auch für Actionkameras bekannt ist. Im ​Februar hatte das Pentagon bereits eine aktualisierte Liste kurzzeitig veröffentlicht, jedoch ohne nähere ‌Erklärung rasch wieder zurückgezogen.

Trump und Xi hatten Pause im Handelsstreit vereinbart

Die ‌neue Fassung trifft einige der bekanntesten nicht staatlichen Unternehmen Chinas. Sie werden üblicherweise nicht dem klassischen Verteidigungs- oder Sicherheitssektor zugerechnet. Außerdem aufgeführt werden die chinesischen Speicherchiphersteller CXMT und YMTC, das Biotechunternehmen WuXi AppTec sowie die Robotikunternehmen RoboSense und Unitree. Manche Tochtergesellschaften des staatlichen Ölkonzerns CNOOC wurden gestrichen, da sie nicht mehr in den USA aktiv sind.

Die Entscheidung fällt in eine Zeit wachsender Sorge in den USA über Chinas Strategie, die Stärke privater Unternehmen auch für militärische Zwecke zu nutzen. Die Aktualisierung erfolgt weniger als einen Monat nach dem Treffen von US-Präsident Donald Trump mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping in Peking, bei dem beide Seiten eine Pause ⁠im Handelsstreit vereinbart hatten.

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