Nach dem Scheitern des Rüstungsprojekts eines deutsch-französischen Kampfjets haben Verteidigungspolitiker von Union und SPD eine rasche Alternative gefordert. Das Ende nach jahrelangen Vorbereitungen sei »eine wegweisende und richtige Entscheidung«, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Thomas Erndl (CSU), der Augsburger Allgemeinen.
Nun müsse die Zusammenarbeit mit anderen Partnern zügig geprüft werden. Er plädierte dafür, das Aus für die Kooperation auch als Chance zu sehen. »Die deutsche Industrie kann und muss nun ihre Leistungsfähigkeit unter Beweis stellen«, sagte Erndl.
Die Entscheidung sei »eher ein Vorteil, weil jetzt Klarheit herrscht«, sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Christoph Schmid. Nun könnten schnell andere Projektpartner als Alternativen zu den Franzosen geprüft werden. Die Entscheidung sei »nicht überraschend und nur konsequent«, sagte auch die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Siemtje Möller.
Projekt scheiterte nach neun Jahren
Neun Jahre nach der Ankündigung eines gemeinsamen Kampfjets und nach langen Streitigkeiten haben Deutschland und Frankreich zuletzt das Ende des FCAS-Projekts verkündet. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron seien »zu der geteilten Einschätzung gelangt, dass die Unternehmen beim Bau eines gemeinsamen Kampfflugzeuges nicht zusammenfinden«, hieß es aus deutschen Regierungskreisen.
Die Abkürzung FCAS steht für Future Combat Air System. An dem Vorhaben war neben Deutschland und Frankreich auch Spanien beteiligt. Ein mit Tarnkappentechnik ausgestatteter Kampfjet sollte dem Projekt zufolge bei der deutschen Luftwaffe langfristig den Eurofighter Tycoon und bei den französischen Luftstreitkräften das Kampfflugzeug Rafale ablösen.
Grüne sprechen von Versagen
Der Grünenpolitiker Anton Hofreiter wertete das Ende des Projekts als Niederlage für den Bundeskanzler. Gerade vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zu den USA und der erhöhten Bedrohungslage durch Russland »wäre es wichtig, auf europäische Zusammenarbeit zu setzen, wenn Deutschland verteidigungsfähig werden möchte«, sagte Hofreiter.
Parteichefin Franziska Brantner (Grüne) sprach ebenfalls von einem schweren Rückschlag für die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik in einer zunehmend gefährlichen Welt. Die Regierung habe bei dem schwierigen Projekt nicht genügend Führungskraft gezeigt, sagte sie dem Handelsblatt. Das Ende sei »bitter«, sagte Sara Nanni, die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion.
FDP-Europapolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann bedauerte die Entscheidung, zeigte aber Verständnis. »Frankreichs Industrie hat eine dominante Führungsrolle beansprucht, Deutschland sollte andocken. Das war kein Partnerschaftsmodell mehr«, sagte sie. Die Entscheidung, die Notbremse zu ziehen, sei nicht falsch gewesen.
Disclaimer : This story is auto aggregated by a computer programme and has not been created or edited by DOWNTHENEWS. Publisher: newsfeed.zeit.de
