US-Präsident Donald Trump hat sich für einen neuen Atomwaffenvertrag mit Russland ausgesprochen. Trump schrieb auf seiner Onlineplattform, es brauche einen “neuen, verbesserten und modernisierten Vertrag”, der lange Bestand haben könne. Eine bloße Verlängerung des ausgelaufenen Abkommens New Start lehne er aber ab. Trump bezeichnete dieses als “schlecht ausgehandeltes Abkommen
der Vereinigten Staaten”, das “grob verletzt” werde.
Die USA waren zuvor auf ein Angebot
Russlands, das Abkommen informell um ein Jahr zu verlängern, nicht
eingegangen. Erstmals seit mehr als 50 Jahren gibt es damit keinen aktiven nuklearen Abrüstungsvertrag zwischen den beiden Staaten.
Die US-Regierung fordert angesichts der atomaren
Aufrüstung Chinas, auch die Volksrepublik in derartige Vereinbarungen zu
beziehen. Russland kündigte an, seinen weiteren Kurs im Umgang mit
seinem Atomarsenal an den weiteren Schritten der USA auszurichten.
Berichte über New-Start-Verhandlungen
Das US-Portal Axios berichtet, dass Vertreter Russlands und der USA derzeit über einen Weg verhandeln, die im New-Start-Vertrag festgelegten Obergrenzen für den Umfang ihrer Atomstreitkräfte aufrechtzuerhalten. Demnach soll es einen Entwurf für eine solche Vereinbarung geben, der jedoch noch nicht von den Staatschefs der beiden Länder abgesegnet wurde. Eine Bestätigung dafür gab es zunächst nicht.
Zudem vereinbarten die Vertreter der USA und Russlands bei den Gesprächen in Abu Dhabi ihren Militärdialog wieder aufzunehmen. Wie das Kommando der US-Streitkräfte in Europa (Eucom) mitteilte, wollen die beiden Länder nach einer fünfjährigen Pause die Kontakte ihrer Spitzenmilitärs untereinander wiederbeleben. “Dieser Kanal wird einen kontinuierlichen Kontakt zwischen den
Streitkräften gewährleisten, während die Parteien weiter auf einen
dauerhaften Frieden hinarbeiten”, teilte Eucom weiter mit. Seit der russischen Invasion in der Ukraine gab es nur sporadische Gespräche zwischen den Verteidigungsministern, Generalstabs- und Geheimdienstchefs Russlands und der USA.
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