Identitäre Bewegung: Rechtsextremer Märkl kündigt laut AfD-Landeschef Parteimitgliedschaft

Der Bundessprecher der als
rechtsextrem eingestuften Identitären Bewegung Deutschland, Maximilian Märkl, hat
seine Parteimitgliedschaft in der AfD aufgekündigt. Das gab der bayerische
AfD-Landesvorsitzende Stephan Protschka bekannt. 

“Herr Märkl
ist dem Parteiausschluss zuvorgekommen und hat mir soeben die Kündigung der
Mitgliedschaft der AfD zukommen lassen”, schrieb Protschka in einer Mitteilung
an Journalisten. “Eine Mitgliedschaft in der Identitären Bewegung und AfD
verträgt sich nicht”, betonte Protschka. Er werde die Kündigung annehmen.

AfD hält Doppelmitgliedschaft für unvereinbar

Nach am Mittwoch veröffentlichten Recherchen
der Welt und der Augsburger Allgemeinen war Märkl einer von zwei Frontmännern der Identitären Bewegung (IB) und gleichzeitig Mitglied in der AfD. Eine sogenannte Unvereinbarkeitsliste
der Partei verbietet AfD-Mitgliedern jedoch eine gleichzeitige Mitgliedschaft
in rechtsextremen Gruppen.

“Personen, die
Mitglied einer extremistischen Organisation sind, können nicht Mitglied der
Partei sein. Als extremistisch gelten solche Organisationen, welche in einer
vom Bundesvorstand beschlossenen und den Gliederungen übermittelten
Unvereinbarkeitsliste aufgeführt sind”, heißt es in der AfD-Satzung. Die Identitäre Bewegung steht auf dieser Liste. Der Verfassungsschutz stuft die Gruppierung
als “rechtsextremistisch” ein.

Märkl ist den
Berichten zufolge Mitglied der bayerischen AfD. Landeschef Protschka hatte noch
am Mittwoch mitgeteilt, er habe keinen Nachweis, dass Märkl auch in herausgehobener
Stellung bei der IB aktiv sei. Märkl habe die IB bei seiner Aufnahme in die AfD im
Dezember 2022 nicht angegeben.

Märkl gilt als Führungsfigur der IB

Am 23. Januar war Märkl bei einer viel beachteten Podiumsdiskussion in Vetschau (Spreewald)
aufgetreten, an der auch die AfD-Landtagsabgeordnete Lena Kotré teilgenommen
hatte. Auf der Veranstaltung hatte der österreichische Rechtsextreme Martin Sellner, eine Führungsfigur der IB, Märkl als “den Mann” vorgestellt, “der die IB wieder großgemacht
hat”. Märkl selbst bezeichnete sich dort in einer Rede als “Bundessprecher der
Identitären Bewegung”. 

Auch anderswo ist
Märkl als Bundessprecher der IB bekannt. So hatte der bayerische
Innenminister Joachim Herrmann (CSU) auf eine Anfrage der Grünen zu Kontakten Märkls zu AfD-Politikern geschrieben, Märkl sei “einer
der Bundessprecher der rechtsextremistischen Identitären Bewegung”. Die Antwort
ist auf der Webseite der Grünen-Landtagsfraktion in Bayern veröffentlicht.

Die IB spricht nach Angaben des Verfassungsschutzes in erster Linie junge Erwachsene an und vertritt “fremdenfeindliche und islamfeindliche Positionen”. Die Gruppe bekennt sich zum Konzept des “Ethnopluralismus”. Dieses Denkmodell geht von der Existenz einzelner Völker oder Ethnien aus, deren jeweilige kulturelle Eigenschaften durch Vermischung bedroht sind.