Atomprogramm: USA und Iran verhandeln erneut in Genf

Die Gespräche zwischen den USA und dem Iran
über das Atomprogramm Teherans werden am Donnerstag in Genf fortgesetzt.
Der Außenminister des Omans, Badr al-Busaidi, teilte in sozialen Medien mit, er freue sich, das Datum bestätigen zu können. Er werde sich mit Nachdruck für den erfolgreichen Abschluss eines Abkommens
einsetzen. Der Oman hatte bereits in der vergangenen Woche die
Verhandlungen in Genf moderiert.

Zuvor hatte Irans Außenminister Abbas Araghtschi mitgeteilt, er gehe von einer weiteren Gesprächsrunde mit der US-Delegation über das
iranische
Atomprogramm aus, die “wahrscheinlich” am Donnerstag in Genf
stattfinden werde. In einem Interview mit dem US-Sender CBS News sagte
Araghtschi, derzeit werde an Elementen für ein Abkommen
gearbeitet. Aus den USA gab es zunächst keine Bestätigung.

Iran angeblich zu Zugeständnissen bereit

US-Präsident Donald Trump hat wiederholt
gedroht, den Iran mit Gewalt zu zwingen, sein Atomprogramm
einzuschränken. Die Regierung in Teheran entgegnete, dass sie in einem solchen Fall mit
einem Gegenangriff reagieren werde. Die USA haben indessen ihre Streitkräfte in
der Region verstärkt. “Wenn die USA uns angreifen, dann haben wir jedes Recht, uns zu
verteidigen”, sagte Araghtschi. Er sehe
aber “gute Chancen”, den Konflikt über das iranische Atomprogramm auf
diplomatischem Wege zu lösen.

Die Nachrichtenagentur Reuters berichtete unter Berufung auf einen anonymen, hochrangigen iranischen Beamten, dass der Iran zu Zugeständnisse bereit sein soll. Demnach soll der Iran in Erwägung ziehen, die Hälfte seines hochangereicherten Urans ins Ausland zu schicken, den Rest zu verdünnen und sich an der Gründung eines regionalen Konsortiums für die Anreicherung zu beteiligen – eine Idee, die in den Jahren der Iran-Diplomatie immer wieder zur Sprache kam.

Im Gegenzug soll der Iran demnach erwarten, dass die USA das Recht des Landes auf “friedliche nukleare Anreicherung” anerkennen und ein Abkommen die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen beinhalte. Auch Möglichkeiten für US-Unternehmen, an der Öl- und Gasindustrie des Iran teilzunehmen, seien denkbar.

Iraner protestieren weiter gegen Lebenshaltungskosten und Regime

Der Iran versichert, sein Atomprogramm diene
ausschließlich zivilen Zwecken. Nach dem von Trump 2018 beschlossenen
Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran hat das Regime in Teheran allerdings so viel Uran hoch angereichert, dass es nach
Einschätzung des Westens und der Internationalen Atomenergiebehörde
technisch nur noch einen Schritt davon entfernt ist, atomwaffenfähiges
Material herstellen zu können.

Dem Iran geht es bei den Verhandlungen vor allem um die Aussetzung von Sanktionen, die die iranische
Wirtschaft massiv geschwächt haben. Die Wirtschaftskrise hatte Ende
Dezember auch zu Protesten gegen die hohen Lebenshaltungskosten im Iran
geführt, die sich aber rasch zu einer landesweiten Protestwelle gegen
die Regierung ausweiteten. Teheran ließ die Proteste blutig
niedergeschlagen, tausende Menschen wurden getötet. Am Sonntag gab es im Iran erneut Versammlungen zum Gedenken an die Getöteten der Proteste.