Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU), die im Iran geboren wurde, hofft auf Freiheit für die Iraner und sorgt sich zugleich. «Die kommenden Wochen und Monate werden entscheidend sein. Ein politischer Neuanfang ist möglich», teilte Badenberg auf Anfrage der dpa mit. «Ebenso real ist jedoch das Risiko, dass sich die bestehenden Machtstrukturen neu formieren und an der Unterdrückung festhalten. Die Beharrungskräfte eines autoritären Systems sind nicht zu unterschätzen.»
Klar sei, der Iran dürfe nicht im Chaos versinken, betonte Badenberg. «Die Menschen dort verdienen Stabilität, Rechtssicherheit und eine verlässliche Perspektive auf Freiheit und Selbstbestimmung – ohne Machtvakuum, ohne neue Gewalt, ohne weiteres Leid.» Ein Wandel könne nicht allein von außen kommen, sondern müsse auch aus der iranischen Gesellschaft heraus wachsen. Zugleich trage die internationale Gemeinschaft, auch Deutschland, Verantwortung, diejenigen zu unterstützen, die sich für Menschenrechte und Demokratie einsetzten.
Als Justizsenatorin wisse sie, wie fragil Rechtsstaatlichkeit sei und wie wertvoll, erklärte Badenberg. «Als gebürtige Iranerin hoffe ich, dass mein Herkunftsland eines Tages die Freiheit erfährt, die viele seiner Bürger seit Jahrzehnten einfordern.» Badenberg wurde 1975 in Teheran geboren und kam mit ihrer Familie mit zwölf Jahren nach Deutschland.
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