Nach dem Ausscheiden der FDP aus dem rheinland-pfälzischen Landtag hat der Bundesvorstand um den Parteivorsitzenden Christian Dürr seinen Rücktritt angekündigt. Beim Parteitag im Mai sollen das Präsidium und der Bundesvorstand neu gewählt
werden, wie der bisherige Vorsitzende nach stundenlangen Beratungen der Gremien ankündigte. Dürr will dann erneut für den Vorsitz kandidieren.
Mit dem geschlossenen Rücktritt sei der Bundesvorstand seinem Vorschlag nachgekommen. “Es braucht auf dem kommenden Bundesparteitag eine neue Legitimation”, sagte Dürr. “Das ist die Konsequenz aus zwei verlorenen Landtagswahlen.” Die Neuwahl solle für eine “klare Kursbestimmung” sorgen, “insbesondere in Bezug auf meine Person”, sagte Dürr.
Hintergrund des Rücktritts sind die schlechten Ergebnisse der FDP bei zurückliegenden Wahlen. Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am Sonntag verpasste sie die Fünf-Prozent-Hürde, auch bei der Wahl in Baden-Württemberg war der FDP den Einzug ins Parlament nicht gelungen. Im vergangenen Jahr war die Partei zudem aus dem Bundestag geflogen, nachdem sie zuvor der Ampelregierung angehört hatte.
Generalsekretärin Büttner will erneut antreten
Wie Dürr kündigte auch FDP-Generalsekretärin Nicole Büttner an, sich auf dem Parteitag erneut zur Wahl zu stellen. “Die FDP steht vor existenziellen Herausforderungen, und dafür braucht die Parteiführung eine klare und neue Legitimation”, sagte Büttner. “Mit einer Neuwahl ermöglichen wir eine Richtungsentscheidung über die Zukunft der FDP.”
Daniela Schmitt, die Spitzenkandidatin bei den zurückliegenden Wahlen in Rheinland-Pfalz, wird den Landesvorsitz hingegen abgeben. Bei einer im Mai vorgesehenen Wahl des neuen Vorstandes werde sie nicht mehr antreten, sagte sie der Nachrichtenagentur dpa. “Ich trage als Spitzenkandidatin und Vorsitzende der Partei dafür die Verantwortung”, sagte sie über das schlechte Wahlergebnis.
Strack-Zimmermann wohl offen für Kandidatur
Dürr war erst im Mai vergangenen Jahres an die Spitze der Bundespartei gewählt worden. Er folgte Christian Lindner nach, der die Verantwortung für das Scheitern der FDP bei der Bundestagswahl im Februar 2025 übernommen hatte. Dürr trat 1996 in die FDP ein und war von 2003 bis 2017 Abgeordneter im niedersächsischen Landtag. 2017 zog er in den Bundestag ein, wo er ab 2021 an der Spitze der Fraktion stand.
Die Europapolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat laut Spiegel bereits angeboten, als Teil einer künftigen Doppelspitze der Partei zu kandidieren. Bisher arbeitet die Partei nicht mit einer Doppelspitze, ein Antrag dazu soll aber auf dem Bundesparteitag diskutiert werden.
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