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Gemeinschaft Unabhängiger Staaten: Moldau verlässt die GUS

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Das moldauische Parlament setzt seinen proeuropäischen Kurs fort. 60 von 101 Abgeordneten stimmen für einen Austritt aus dem von Russland dominierten Bündnis GUS.

Die Republik Moldau tritt endgültig aus der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) aus. Das Parlament in Chișinău teilte den Austritt aus dem von Russland dominierten Bündnis auf seiner Website mit. Demnach stimmten 60 von 101 Abgeordneten für eine Kündigung des Gründungsabkommens von 1991, des zugehörigen Protokolls und des Statuts der Ratifizierung von 1993. Moldau strebt einen Beitritt zur EU an. Insofern sei der Austritt aus
der GUS logisch, hieß es in der Mitteilung des Parlaments.

Das moldauische Außenministerium hatte den Austritt eingeleitet. Begründet wird der Schritt damit, dass Russland die Unverletzbarkeit der Grenzen der Mitgliedsstaaten unter anderem durch den Krieg gegen die benachbarte Ukraine missachte. Moskau habe zudem weiter gesetzwidrig Truppen in dem von Moldau abtrünnigen Gebiet Transnistrien stationiert. Moldau verfolgt unter Präsidentin Maia Sandu einen proeuropäischen Kurs.

Die GUS wurde 1991 als Staatenbündnis ehemaliger Länder der Sowjetunion gegründet. Ziel der Institution war die Schaffung eines Wirtschafts- und Sicherheitsraumes in Reaktion auf den Zerfall der UdSSR. Auch die Ukraine war lange Teil der GUS, bevor sie wegen der russischen Besetzung der Halbinsel Krim 2018 aus dem Bündnis austrat. Die GUS hat ihren Sitz in der belarussischen Hauptstadt Minsk.

Moldau liegt zwischen der Ukraine und Rumänien und ist seit 2022 EU-Beitrittskandidat. Jedoch ist die moldauische Bevölkerung in der Frage gespalten: In einem Verfassungsreferendum Ende 2024 stimmte eine Mehrheit von gerade mal 0,7 Prozentpunkten für einen EU-Beitritt, wie das Europäische Parlament mitteilte. Ein weiterer sensibler Faktor ist der Status der Region Transnistrien, die von prorussischen Separatisten besetzt ist.

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