Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat eine Strafe der EU-Kommission gegen den Chiphersteller Intel weiter reduziert. Der US-Konzern soll gut 237 Millionen
Euro wegen Missbrauchs seiner marktbeherrschenden Stellung zahlen, wie das Gericht in Luxemburg mitteilte. Die Strafe liegt damit um 140 Millionen Euro niedriger als 2023 festgelegt. Gegen
das Urteil kann noch vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorgegangen werden.
Die EU-Kommission hatte Intel
vorgeworfen, zwischen 2002 und 2006 an die Computerhersteller
Acer, HP und Lenovo Geld gezahlt zu haben, um den Verkauf von Produkten
mit Prozessoren seiner Wettbewerber zu behindern. Damit habe der
Technologiekonzern seine beherrschende Stellung auf dem Markt
ausgenutzt, teilte die Behörde mit.
Die EU-Kommission verhängte deshalb 2009 eine Geldbuße in Höhe von 1,06 Milliarden Euro. Die europäischen Gerichte kippten den Beschluss jedoch, weil
die Wettbewerbshüter nicht sauber gearbeitet hatten. Die Kommission erließ im September 2023 deswegen einen neuen Beschluss. Die Geldbuße sollte sich demnach auf
376 Millionen Euro belaufen.
Gericht reduziert Strafe wegen nur weniger betroffener Computer
Das EuG wies nun eine erneute Klage dagegen ab. Der Kommissionsbeschluss sei rechtmäßig, teilte das Gericht mit. Die Kommission
habe den offen wettbewerbswidrigen Charakter von Intels
Verhaltensweisen sowie die beherrschende Stellung des Unternehmens auf
dem Prozessorenmarkt berücksichtigt – ebenso wie die Tatsache, dass die
Gesamtstrategie auf die Verdrängung eines Wettbewerbers abzielte.
Allerdings müsse berücksichtigt werden, dass
nur recht wenige Computer betroffen gewesen seien und teilweise ein Jahr
zwischen den Maßnahmen gelegen habe, teilte das Gericht weiter mit. Ein
reduzierter Betrag von 237 Millionen Euro sei darum angemessen.
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