Der rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder hält den Ausgang der Landtagswahl am Sonntag nur für bedingt aussagekräftig für die Bundespolitik. «Wir kämpfen für Rheinland-Pfalz. Und hier geht es darum, dass wir stärkste Kraft werden», sagte Schnieder in Bad Dürkheim. Zum CDU-Wahlkampfabschluss in der pfälzischen Stadt war auch Bundeskanzler und CDU-Parteichef Friedrich Merz angereist.
Die Christdemokraten sitzen in Rheinland-Pfalz seit 35 Jahren in der Opposition. Für Sonntag lassen Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen der CDU von Schnieder mit der SPD von Ministerpräsident Alexander Schweitzer erwarten.
Rückenwind durch aktuelle Umfragen
Er sei «sehr zuversichtlich», sagte Schnieder. «Zum ersten Mal seit gefühlt Jahrzehnten» habe die CDU auch in letzten Umfragen vor der Wahl einen stabilen Vorsprung. «Deswegen habe ich Zuversicht, dass das gelingen wird, dass wir stärkste Kraft werden, dass damit nicht nur nicht an uns vorbei regiert werden kann, sondern dass wir die Regierung anführen werden und ich neuer Ministerpräsident dieses Landes werde.»
Schnieder sagte, er stehe zu seiner Aussage im Wahlkampf, dass Messergewalt in Deutschland «zugewanderte Kriminalität» sei. Vor 2020 sei dieser Straftatbestand nicht extra in der polizeilichen Kriminalstatistik ausgewiesen worden, sagte Schnieder. «Weil es eben auch die Jahre vorher keine typische deutsche Kriminalität war.»
Schnieders Bruder ist Minister im Merz-Kabinett
Diese Wahrheit müsse man «ohne Schaum vor dem Mund» aussprechen. «Die Menschen in diesem Land haben ein Recht darauf, 24 Stunden an allen Plätzen, bei Tag und Nacht, sich sicher fühlen zu können. Deswegen müssen wir auf diese Phänomene schauen, um dann auch richtig reagieren zu können.» Gordon Schnieder ist der jüngere Bruder von Patrick Schnieder (CDU), der Bundesverkehrsminister ist.
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