Nato: Trump will mit Rutte über möglichen Nato-Austritt diskutieren

Nach Angaben des Weißen Hauses will US-Präsident Donald Trump bei seinem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte über einen möglichen Austritt aus der Allianz diskutieren. “Ich denke, es ist etwas, das der Präsident in ein paar Stunden mit Generalsekretär Rutte besprechen wird”, sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, in Washington. Trump wolle “ein sehr offenes und ehrliches Gespräch” mit Rutte führen.

Sie wiederholte Trumps Vorwurf, die Verbündeten hätten die USA im Irankrieg im Stich gelassen. Die Nato habe den Vereinigten Staaten “in den vergangenen sechs Wochen den Rücken gekehrt”, sagte Leavitt. Die Nato sei getestet worden, und sie habe “versagt”.

Der US-Präsident hatte sich wiederholt
verärgert darüber gezeigt, dass die europäischen Verbündeten den USA
nicht bei der Öffnung der Straße von Hormus helfen wollten.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) deutete inzwischen eine mögliche Kursänderung an. Er sagte nach Bekanntgabe der Feuerpause zwischen den USA und dem
Iran, Deutschland werde “in geeigneter Weise dazu beitragen, die freie
Schifffahrt in der Hormus-Straße zu gewährleisten.” Inwieweit sich die
Bundeswehr beteiligen könnte, blieb aber offen. Einen Bundeswehreinsatz während des laufenden Krieges hat Merz bislang allerdings ausgeschlossen.

Niederlande vermitteln zwischen Trump und dem Rest der Nato

Trump und sein Außenminister Marco Rubio hatten angekündigt, die Nato-Mitgliedschaft der USA nach dem Ende des Irankrieges überdenken zu wollen. Rutte zeigte danach Verständnis für beide Seiten. Der Niederländer gilt als Vermittler zwischen Trump und dem Rest der Allianz.

Nach Angaben einer Nato-Sprecherin wollen Rutte und Trump
auch “die aktuelle Sicherheitslage” erörtern, “einschließlich im
Kontext des Iran sowie des andauernden Angriffskriegs Russlands gegen
die Ukraine”. Weiteres Thema ist demnach die Vertiefung der
transatlantischen Zusammenarbeit in der Verteidigungsindustrie.