Vizekanzler Lars Klingbeil hat die Gespräche mit Frankreich über eine stärkere europäische atomare Abschreckung im Rahmen der Nato verteidigt. “Wir haben vor ein paar Wochen gesagt, wenn Frankreich uns Gespräche anbietet, dann sollten wir unter Freunden diese Gespräche auch führen”, sagte Klingbeil. Das mögliche Ergebnis würde man nach den Gesprächen sehen.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte zuvor mitgeteilt, dass er mit Frankreich über einen möglichen europäischen Atomschirm beraten. “Ich habe mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron erste Gespräche über europäische nukleare Abschreckung aufgenommen”, sagte Merz vor Beginn der Münchener Sicherheitskonferenz (MSC).
Wie auch Merz verwies Klingbeil darauf, dass Deutschland weiter am System der nuklearen Abschreckung des Nato-Bündnisses festhalten und keine eigenen Atomwaffen anschaffen werde. “Deutschland ist in einem internationalen Regelwerk mit dem Nichtverbreitungsvertrag. Das gilt für uns und da wird auch nicht dran gerüttelt”, sagte Klingbeil. Laut dem Atomwaffensperrvertrag von 1970 dürfen nur die offiziellen Atommächte USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China Atomwaffen besitzen.
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