US-Präsident Donald Trump hat die Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen auf einen neuen Tiefstwert gesenkt. Die Vereinigten Staaten sollen demnach 7.500 Personen pro Jahr aufnehmen. Dies geht aus einer nun veröffentlichten Verfügung hervor, die bereits vom 30. September stammt.
Darin legte der US-Präsident fest, dass vor allem Angehörige der weißen Minderheit der Buren in Südafrika den Status anerkannter Flüchtlinge erhalten sollen. Trump stellte wiederholt die Behauptung auf, die europäischstämmigen Buren würden in dem von einer Schwarzen Mehrheit bevölkerten Land aufgrund ihrer weißen Hautfarbe verfolgt. Die südafrikanische Regierung hat diese Vorwürfe zurückgewiesen.
In dem Land war die Schwarze Mehrheitsbevölkerung über Jahrzehnte durch diskriminierende Gesetze von der weißen Minderheit unterdrückt worden. Erst durch die anhaltenden Widerstandskämpfe setzte in den 1980er-Jahren eine Wende ein, das Apartheitsystem wirkt aber bis heute nach.
In der Verfügung kündigte Trump darüber hinaus an, seine Regierung werde die Aufnahme “anderer Opfer illegaler oder ungerechter Diskriminierung in ihren jeweiligen Heimatländern” prüfen.
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