Die indirekten Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran
im Oman sind laut US-Präsident Donald Trump positiv verlaufen. “Der Iran
scheint sehr daran interessiert zu sein, ein Abkommen zu schließen”, sagte
Trump vor Journalisten auf dem Flug zu seinem Privatanwesen Mar-a-Lago im
US-Bundesstaat Florida. Die Gespräche seien “sehr gut” gewesen. Die nächste Verhandlungsrunde
werde Anfang der kommenden Woche stattfinden.
Auch der iranische Außenminister Abbas Araghtschi hatte die
Atmosphäre bei den Verhandlungen in der omanischen Hauptstadt Maskat als
“sehr positiv” bezeichnet. Laut Araghtschi konzentrierten sich die
Gespräche ausschließlich auf Irans Atomprogramm.
Für den Fall, dass es nicht zu einem Abkommen kommen sollte,
drohte Trump erneut mit Konsequenzen. Er unterzeichnete ein Dekret, dass die
Erhebung von Strafzöllen von bis zu 25 Prozent gegen Länder, die Öl aus dem
Iran beziehen, ermöglicht. Konkrete Länder nannte Trump nicht. In Kraft gesetzt
wurden die Zölle bisher nicht. Der US-Präsident hatte die Maßnahme bereits im
Januar angekündigt. Im September waren wegen des iranischen Atomprogramms umfassende UN-Sanktionen gegen das Land reaktiviert worden.
Spannungen zwischen USA und Iran verschärften sich
Die Sorge vor einer militärischen Eskalation in der
Golfregion hat zuletzt wieder zugenommen. Hintergrund sind wiederholte
Drohungen von Trump mit Militärschlägen gegen den Iran. Anlass waren unter
anderem die gewaltsame Niederschlagung regierungskritischer Proteste, bei denen
Berichten zufolge Tausende Menschen getötet worden sein sollen. Seit Anfang
Januar hat das US-Militär seine Präsenz in der Region deutlich verstärkt –
unter anderem durch die Entsendung des Flugzeugträgers USS Abraham Lincoln.
Die US-Regierung sieht bei den Gesprächen auch die
Reichweite iranischer Raketen, die iranische Unterstützung militanter Gruppen wie der
Hisbollah oder der Huthi-Miliz sowie die innenpolitische Lage im Iran als
wichtige Themen.
Bereits im Vorjahr hatten beide Staaten über das iranische
Atomprogramm verhandelt. Die Gespräche waren jedoch an zentralen Streitpunkten
ins Stocken geraten. Die USA fordern unter anderem ein vollständiges Ende der
Urananreicherung durch den Iran.
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