Der Bundesagentur für Arbeit (BA) droht in diesem Jahr ein Defizit von mehr als acht Milliarden Euro. Bis zum Jahr 2030 könnten die Schulden auf rund 23 Milliarden Euro anwachsen. Das geht aus einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Bericht für den Haushaltsausschuss des Bundestages hervor.
Grund für die Prognose ist die schwache Lage auf dem Arbeitsmarkt – also die voraussichtlich höheren Arbeitslosenzahlen im
Jahresdurchschnitt, die zu höheren Ausgaben beim Arbeitslosengeld
führen. In der Etatplanung war die Behörde noch von einem Fehlbetrag von knapp vier Milliarden Euro für das gesamte Jahr 2026 ausgegangen. Die Lücke muss die Behörde über ein Darlehen des Bundes schließen, wenn der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung unverändert bleibt.
Deutlich mehr Arbeitslose erwartet
In der kommenden Woche soll über die
Finanzentwicklung bei der BA beraten werden. Die Behörde rechnet auch
in den kommenden Jahren mit einem Defizit, das im Jahr 2030
demnach 2,7 Milliarden Euro betragen könnte.
Grundlage für die
Berechnungen ist die Frühjahrsprojektion der Bundesregierung mit
deutlich verschlechterten Aussichten für die Konjunktur und den
Arbeitsmarkt. Während im Herbst noch mit einem Abbau bis 2030
auf 2,742 Millionen Arbeitslose gerechnet worden sei, liege die
aktuelle Projektion bei 2,828 Millionen, schreibt die BA in der
internen Vorlage: »Auf Basis dieser Projektion ist ein positiver
Haushaltssaldo nicht darstellbar.«
Im Mai betrug die Arbeitslosenquote 6,3 Prozent, 0,1 Prozentpunkte
weniger als im April, aber auch 0,1 Punkte höher als im Mai 2025. Eine
Trendwende zum Positiven ist nach Einschätzung der Behörde aber weiter
nicht in Sicht. BA-Chefin Andrea Nahles sprach von einer Frühjahrsbelebung, die »nicht wirklich in Fahrt gekommen« sei.
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