Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies stellt sich hinter die Verteidigungsindustrie. «Niedersachsen bekennt sich klar zur Industrie, bekennt sich klar zur Bundeswehr, bekennt sich klar zur Verteidigungs- und Rüstungsindustrie», sagte der SPD-Politiker auf der Hannover Messe. «Wir wollen ein Teil der Lösung sein, um Deutschland, um Europa sicherzumachen.»
Sabotage, Drohnenüberflüge, Desinformation und Cyberangriffe stünden inzwischen auch in Niedersachsen auf der Tagesordnung. Das sage er nicht, um Angst zu machen, sondern um die Realität zu beschreiben, so Lies. «Die sicherheitspolitische Lage verändert sich rasant.»
Es gebe keinen Anlass zur Entspannung oder zur Rückkehr in Zeiten, in denen man geglaubt habe, vieles regele sich von selbst. «Das zeigt, dass wir uns selber vorbereiten müssen.» Deutlich werde das auch durch die Bilder aus der Ukraine und dem Iran sowie die zunehmenden hybriden Bedrohungen.
Neue Nähe zwischen Industrie und Verteidigung
Lies mahnte, es dürfe nicht bei der Analyse von Risiken bleiben. Entscheidend sei, die Resilienz von Wirtschaft und Gesellschaft zu stärken und sich auf Bedrohungen von außen wie auch auf große Schadenslagen im Inneren vorzubereiten. Der kürzliche Stromausfall in Berlin habe gezeigt, «wie anfällig unsere Infrastruktur ist und wie notwendig es ist, darauf reagieren zu können».
Es gehe nicht allein um die Sicherheit Deutschlands, sondern um die Verteidigungsfähigkeit Europas insgesamt. Entscheidend sei dafür der enge Austausch zwischen Politik und Industrie – auch auf der Hannover Messe, die das Thema Rüstung in diesem Jahr erstmals stärker in den Fokus rückt. So müsse man sich nicht mehr verstecken, «um über etwas zu reden, was den Menschen Sicherheit gibt».
Der Regierungschef sprach von einem «Brückenschlag» zwischen klassischer Industrie und Rüstungsindustrie. Den aktuellen Herausforderungen werde man nur gerecht, wenn Industriepolitik und Verteidigungsindustrie als Ganzes betrachtet würden. Die Zeitenwende bedeute dabei mehr als eine strategische Neuausrichtung der Verteidigungspolitik. Dazu gehöre auch, industrielle und technologische Kompetenzen gezielt zu stärken.
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