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Vertrauensfrage und Minderheitsregierung: Es geht nicht ohne

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Manche reden Merz eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen ein. Dabei braucht es vor allem eine Neuaufstellung.

Vertrauensfrage, Minderheitsregierung, Neuwahlen – das sind Begriffe, die inzwischen nahezu täglich mit einer Selbstverständlichkeit durch Talkshows, Fraktionsflure und Redaktionskonferenzen geistern, dass man sich fragt, ob sie die Wirklichkeit noch beschreiben oder womöglich schon erzeugen. Als würde Politik nicht mehr gemacht, sondern nur noch passieren.

In mehreren Fernsehauftritten sieht sich der Kanzler genötigt, klarzustellen, was in einer funktionierenden Regierung keiner Klarstellung bedarf: Er sehe keinen Anlass, die Vertrauensfrage zu stellen. Er suche keine anderen Mehrheiten.

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