Der zum 1. Mai eingeführte Tankrabatt wurde einer Analyse zufolge weitgehend an die Autofahrerinnen und Autofahrer weitergegeben. Bei Diesel kam die steuerliche Entlastung mehr als vollständig an, wie aus einer Analyse des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) hervorgeht, die der ZEIT vorliegt. Bei Benzin war der Effekt etwas geringer.
Die Koalition
hatte die Spritsteuer um knapp 17 Cent pro Liter gesenkt. Der Analyse zufolge sanken die Preise für Diesel um geschätzt 18,4 Cent je Liter – also um 1,4 Cent mehr als erwartet. Bei Benzin gingen die Preise demnach um 13,2 Cent je Liter zurück, das entspricht etwa 80 Prozent.
Einfluss der 12-Uhr-Regel
»Bei Benzin wird die Interpretation dadurch erschwert, dass kurz
zuvor mit der 12-Uhr-Regel ein weiterer Eingriff in den Markt erfolgt war, der
zu einer Erhöhung der Benzinpreise führte«, sagte Studienautor Patrick Thiel. Das RWI schätzt diesen Effekt auf rund
4,7 Cent je Liter.
Die 12-Uhr-Regelung war am 1. April eingeführt worden; Tankstellen dürfen seitdem ihre Preise nur noch einmal täglich – um 12
Uhr – erhöhen.
RWI gegen Verlängerung des Tankrabatts
»Ob die Weitergabe bis
zum Ende der Maßnahme stabil bleibt, lässt sich daher erst nach Ende
des Tankrabatts beurteilen«, sagte Studienautor Manuel Frondel. »Trotz der Weitergabe
des Tankrabatts, sollte dieser nicht über den 30. Juni 2026 hinaus verlängert
werden, denn er ist ökologisch kontraproduktiv und kostet den Staat über eine
Milliarde Euro«, sagte Studienautor Colin Vance.
Zu einem ähnlichen Ergebnis war auch das ifo Institut gekommen. Auch vom ifo gab es Kritik: Der Tankrabatt komme nicht
zielgenau bei den besonders Betroffenen an, etwa Pendlern mit niedrigem
Einkommen. Denn er entlaste vor allem Personen, die viel fahren oder
Autos mit hohem Verbrauch haben.
Die Steuersenkung zur Entlastung von den stark gestiegenen Spritpreisen
infolge des Irankriegs soll noch bis Ende Juni gelten. Dann will
die Bundesregierung über eine mögliche Verlängerung entscheiden.
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