Nordkorea hat seine
Verfassung überarbeitet und sämtliche Bezüge zu einer
Wiedervereinigung mit Südkorea gestrichen. Dies geht aus einer Neufassung
hervor, die offenbar bereits im März auf einem Kongress in Nordkorea
beschlossen worden war und am Mittwoch auf einer Pressekonferenz des
südkoreanischen Wiedervereinigungsministeriums vorgestellt wurde. In dem
neuen Verfassungstext wird das Land demnach erstmals über seine geografische Lage
definiert.
Auch heißt es darin, dass Nordkorea keine Verletzung
seines Territoriums dulden werde, wie ein Experte auf einer
Unterrichtung des südkoreanischen Ministeriums für
Wiedervereinigung in Seoul sagte. Mit der
Änderung verankert Nordkorea eine von Machthaber Kim Jong-un ausgegebene Doktrin, wonach Südkorea als Feind zu betrachten
ist.
Seit der Staatsgründung 1948 hatte die nordkoreanische Regierung es zum Ziel erklärt, auf eine politische Vereinigung mit dem Süden hinzuarbeiten. Erstmals rückte Machthaber Kim Jong-un Ende 2023 rhetorisch von diesem Ziel ab; Südkorea erklärte er damals zum »Hauptfeind«. Im Januar 2024 ließ die
Regierung das symbolische Denkmal für die Wiedervereinigung abreißen, ein
30 Meter hohes Monument im Süden der Hauptstadt Pjöngjang.
Nordkorea beansprucht wohl nicht mehr Südkorea
Die letzten Änderungen gehen wohl auf einen großen Kongress im März zurück, auf dem Kim Jong-un den Süden als »den uns am meisten feindlich
gesinnten Staat« bezeichnete. Anstelle des Ziels der Wiedervereinigung
enthält die Neufassung nun eine Definition des nordkoreanischen Staatsgebiets, das demnach im Norden an Russland und China grenzt und »im Süden an die Republik Korea«.
»Durch die Streichung von Verweisen auf die Wiedervereinigung scheint Nordkorea
sagen zu wollen, dass es nicht mehr versuchen wird, südkoreanisches
Territorium zu beanspruchen«, sagte Yang Moo-jin, emeritierter Professor an der Universität für Nordkoreanische
Studien in Seoul. Pjöngjang wiederum
»erwartet, dass der Süden nicht das Territorium des Nordens
beansprucht«, sagte er weiter.
Zuletzt hatte der südkoreanische Präsident Lee
Jae-myung zu Gesprächen mit dem Norden aufgerufen, um »die Blume des
Friedens zum Blühen zu bringen«. Nordkorea war aber nicht auf das Gesprächsangebot eingegangen. Nord- und Südkorea sind auch über sieben
Jahrzehnte nach dem Ende des Koreakriegs im Jahre 1953 formell
weiterhin im Kriegszustand.
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