Wer will nochmal? Wer hat noch nicht? Zum zweiten Mal muss der Regierende CDU-Bürgermeister Kai Wegner einen neuen Kultursenator für das Land Berlin bestellen – und das in der durch die wiederholte Wahl (Unregelmäßigkeiten bei der Stimmabgabe, wir erinnern uns) extra kurzen Legislaturperiode.
Nachdem sich Joe Chialo (CDU) vor ziemlich genau einem Jahr von diesem Posten zurückziehen musste – weil er wegen Unfähigkeit bei der Verteidigung des Kulturhaushalts gegen Sparmaßnahmen kritisiert wurde –, musste vergangene Woche auch die parteilose Sarah Wedl-Wilson ihren Hut nehmen. Sie war über die Fördergeldaffäre gestolpert, also die laut Landesrechnungshof ganz und gar nicht korrekte Vergabe von gut zwei Millionen Euro zur Bekämpfung des Antisemitismus. Wedl-Wilson war, das zeigten öffentlich gewordene Chats, besonders von dem Haushaltspolitiker Christian Goiny unter Druck gesetzt worden, die Gelder schnell an bestimmte Initiativen auszuzahlen. Initiativen, die teilweise eine personelle Nähe zur CDU und Goiny hatten – und zuvor eher wenig oder gar nicht als erfolgreiche Organisationen im Kampf gegen den Antisemitismus aufgefallen waren. (Ein Untersuchungsausschuss arbeitet den Skandal seit Januar auf.)
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